Stellungnahme
Der Tankrabatt wirkt
Berlin, 16.06.2022 | Lesen Sie hier unsere Stellungnahme zur Diskussion um die Energiesteuersenkung und Sanktionen
Entgegen der in Teilen der Politik geäußerten Auffassung geben Tankstellenunternehmen die Energiesteuersenkung an Verbraucherinnen und Verbraucher weiter. Unabhängig von der in Deutschland zum 1. Juni gesenkten Steuer auf Benzin und Diesel sind in den vergangenen Wochen die Produktpreise für Kraftstoffe weltweit gestiegen.
Da sich der Einkaufspreis von Kraftstoffen für Unternehmen am Weltmarkt orientiert, macht sich diese Entwicklung auch an den Tankstellen in Deutschland bemerkbar. Überlegungen, wonach Unternehmen in Zukunft ohne Nachweis von Verstößen sanktioniert werden sollen, weist der en2x –Wirtschaftsverband Fuels und Energie zurück.
Dazu en2x-Hauptgeschäftsführer Adrian Willig: „Uns ist bewusst, dass die gestiegenen Kraftstoffpreise für viele Autofahrerinnen und Autofahrer eine erhebliche Belastung darstellen. Entgegen zahlreichen Darstellungen in Politik und Medien haben die Tankstellengesellschaften die Energiesteuersenkung weitergegeben. Dabei ist auch die Übergangszeit, als zum Start an vielen Stationen noch normal versteuertes Benzin und Diesel in den Zapfsäulen war, beendet. Der staatlichen Entlastungsmaßnahme wirken jedoch weltweit gestiegene Beschaffungspreise für Benzin und Diesel entgegen. Die Energiesteuersenkung kommt deshalb nur auf den ersten Blick nicht beim Kunden an.“
Bereits mit Ausbruch des Ukrainekriegs hatten die Mineralölunternehmen angekündigt, schrittweise auf den Bezug russischen Öls zu verzichten. Die gleichzeitig gestiegene Nachfrage nach Benzin und Diesel sowie Heizöl hat zu steigenden Preisen geführt. In den vergangenen Wochen hat sich dieser Trend noch verstärkt. Dies geht vor allem auf die höhere Nachfrage aufgrund der bevorstehenden Sommerfahrsaison in den USA zurück. Diese trifft auf niedrige
Bestände in Raffinerien und Tanklagern. „Gestiegene Benzinpreise sind also kein rein deutsches Phänomen, sondern auch in Europa und weltweit zu beobachten. Mit der Energiesteuersenkung in Deutschland haben sie nichts zu tun“, so Willig.
Kritik an Überlegungen zu Sanktionierungen
Als nicht nachvollziehbar bewertet der en2x Überlegungen, nach denen der Staat künftig ohne einen Nachweis von Marktmissbrauch Gewinne abschöpfen und notfalls Konzerne zerschlagen können soll. „Unternehmen in Zukunft ohne Nachweis von Verstößen zu sanktionieren, halten wir für sehr problematisch und unangemessen“, kritisiert Willig.
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